Nach der Höhe der Steuerzahlungen von Kernkraftwerksbetreibern seit dem Jahr 2000 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Drs, 21/54). "Mit dem Atomausstieg im Jahr 2023 stellt sich für die Fragesteller die Frage, wie hoch diese Einnahmen insgesamt waren und welche fiskalischen Auswirkungen der Ausstieg hat", begründet die AfD-Fraktion ihre Anfrage.

Gefragt wird darüber hinaus detailliert nach der Kernbrennstoffsteuer der Jahre 2011 bis 2016. Dabei geht es auch um die steuerlichen Rückzahlungen "infolge der Verfassungswidrigkeit der Kernbrennstoffsteuer".

Deutscher Bundestag, PM vom 24.04.2025